Nächstes Seminar: Arbeiten mit Hauptsatzung und Geschäftsordnung

Das letzte Schulungsangebot des Kommunalpolitischen Rings Altenburger Land e.V. (KORA) liegt bereits einige Monate zurück. Der Verein hat sich intensiv darum bemüht, noch im laufenden Jahr weitere Seminarangebote unterbreiten zu können.

Aus diesem Grund möchten wir bereits vorankündigen, dass Anfang Oktober 2011 ein weiteres KORA-Seminar stattfinden wird. Es wird ein Praktikerseminar zum Kommunalrecht sein und sich damit befassen, wie kommunale Mandatsträger, sachkundige Bürger in Stadt-/Gemeinderäten und sonstige interessierte Menschen mit der Hauptsatzung und Geschäftsordnung einer Stadt oder einer Gemeinde arbeiten können. Schwerpunkt des Seminars soll hierbei die praktische Arbeit an den Regelungswerken sein. Wie schon im Rahmen des Seminars zur Öffentlichkeitsarbeit auch, wird das Schulungsangebot eine ganze Reihe praktischer Übungen enthalten.

Wesentliche Seminarinhalte:

- Hauptsatzung (Wesen, Regelungsinhalte)
- Geschäftsordnung (Wesen, Regelungsinhalte)
- Arbeiten mit Hauptsatzung und Geschäftsordnung (Rechte und Pflichten, Gemeinderatsvorsitz, Hausrecht, Ordnungsmaßnahmen)
- Vorlagen und Anträge (Antragsrecht, Inhalte, Geschäftsgang, Änderung von Anträgen, Erläuterung der verschiedenen Anträge zur Geschäftsordnung)
- Abstimmungen und Wahlen (Unterscheidung, Mehrheiten)
- persönliche Beteiligung ("Befangenheit", Wann liegt persönliche Beteiligung vor?, Folgen)
- Ausschussbesetzung (Zusammensetzung von Ausschüssen, Verfahren, Veränderungen des Stärkeverhältnisses, fraktionslose Gemeinderatsmitglieder)
- Aufwandsentschädigungen (Aufgabe, Formen, Höchstsätze)
- Fraktionszuwendungen (Grundlagen, zulässige/unzulässige Verwendungszwecke, Höhe)

Die genaue terminliche Einordnung des Seminars wird in Kürze bekannt gegeben.

Kommunalpolitischer Ring Altenburger Land e.V.